Baulexikon
Minderung (Bauvertrag)
Minderung ist die Herabsetzung der vereinbarten Vergütung wegen einer mangelhaften Werkleistung durch Erklärung gegenüber dem Unternehmer. Sie richtet sich nach dem Verhältnis zwischen mangelfreiem und tatsächlichem Wert, nicht automatisch nach den Reparaturkosten.
Ein Mangel ist festgestellt, aber du möchtest die Leistung behalten und weniger bezahlen. Dafür kennt das BGB die Minderung. Sie ist weder ein frei ausgehandelter Rabatt noch automatisch die Summe, die ein anderer Betrieb für eine Reparatur verlangen würde.
Was sich durch die Erklärung ändert
§ 638 BGB erlaubt die Minderung statt des Rücktritts durch Erklärung gegenüber dem Unternehmer. Sind mehrere Personen auf einer Vertragsseite beteiligt, muss die Erklärung von allen beziehungsweise gegen alle erfolgen. Wer gemeinsam beauftragt hat, sollte daher nicht ungeprüft davon ausgehen, dass eine einzelne Unterschrift genügt.
Die Minderung setzt ein entsprechendes Mängelrecht voraus. Regelmäßig muss zunächst Gelegenheit zur Nacherfüllung gegeben worden sein; die maßgeblichen Frist- und Ausnahmefragen ergeben sich aus § 323 BGB und § 636 BGB. Eine Frist kann etwa bei ernsthafter endgültiger Verweigerung oder fehlgeschlagener Nacherfüllung entbehrlich sein. Dass die Reparatur lästig wäre, genügt als Erklärung dafür nicht automatisch.
Die Rechnung stellt zwei Werte ins Verhältnis
Frei gewähltes Modell: Eine mangelfreie Werkleistung hätte zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses einen Wert von 20.000 Euro gehabt. Wegen eines Mangels beträgt ihr tatsächlicher Wert im Modell nur 18.000 Euro. Vereinbart waren 19.000 Euro Vergütung.
18.000 ÷ 20.000 = 0,90
19.000 Euro × 0,90 = 17.100 Euro
19.000 − 17.100 = 1.900 Euro Minderung
Die geminderte Vergütung beträgt damit 17.100 Euro. Die Wertdifferenz von 2.000 Euro wird nicht einfach vom vereinbarten Preis abgezogen. Vielmehr wird dessen Verhältnis zum mangelfreien Wert erhalten. Das erklärt, weshalb eine günstiger ausgehandelte Vergütung zu einer anderen absoluten Minderung führt als ein höherer Vertragspreis.
Die angenommenen Werte sind keine Bewertungsanleitung für ein bestimmtes Gewerk und keine Marktpreise. Die schwierige Frage liegt meist nicht im Multiplizieren, sondern darin, die beiden Werte sachgerecht zu bestimmen. § 638 Absatz 3 lässt hierfür erforderlichenfalls eine Schätzung zu. Eine selbst gewählte Prozentzahl ohne Bezug zum Werk ersetzt diese Beurteilung nicht.
Kleine Abweichung heißt nicht automatisch kein Minderungsrecht
Die Vorschrift schließt die für den Rücktritt geltende Unerheblichkeitsschwelle des § 323 Absatz 5 Satz 2 ausdrücklich aus. Deshalb kann eine Minderung auch bei einer Abweichung in Betracht kommen, die einen Rücktritt nicht rechtfertigen würde. Ob ein Mangel vorliegt und die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind, bleibt trotzdem zu prüfen.
Wichtig ist die Trennung von Ausführung und Geldfolge: Eine geminderte Vergütung dichtet keinen Anschluss ab und stellt keine fehlende Nutzung her. Bleibt eine funktionale Einschränkung bestehen, muss deren praktische Bedeutung verstanden sein, bevor eine finanzielle Lösung gewählt wird. Eine billigere, aber weiterhin ungeeignete Leistung ist nicht automatisch die vernünftige Entscheidung.
Reparaturkosten, Einbehalt und Minderung unterscheiden
Reparaturkosten beschreiben den Aufwand einer Beseitigung. Die Minderung betrifft das Wertverhältnis. Ein vorläufiger Zahlungseinbehalt soll wiederum nicht ohne Weiteres den Preis endgültig verändern. Diese drei Zahlen können unterschiedlich sein und dürfen in der Kommunikation nicht gleichgesetzt werden.
Ist bereits mehr als die geminderte Vergütung gezahlt, regelt § 638 Absatz 4 einen Erstattungsanspruch. Auch das ist kein Anlass, ohne Berechnungsgrundlage beliebige Beträge zurückzufordern. Halte fest, auf welche Leistung, welchen Mangel und welche Bewertung sich die Erklärung bezieht.
Vor einer Entscheidung sollten diese Fragen beantwortet sein:
- Welcher Mangel bleibt an welcher geschuldeten Leistung?
- Wurde Nacherfüllung ermöglicht oder warum ist eine Frist entbehrlich?
- Wie wurden mangelfreier und tatsächlicher Wert ermittelt?
- Welche Nutzungseinschränkung bleibt trotz geringerer Vergütung?
- Wer muss die Erklärung abgeben beziehungsweise erhalten?
Die Darstellung erläutert BGB-Werkverträge. Bei größeren Beträgen oder verbleibenden Funktionsmängeln sollten rechtliche und technische Bewertung zusammengeführt werden, bevor eine endgültige Lösung gewählt wird.
